Wenn die Angestellten etwas erfinden

Neues Ingenia-Forum
Wer darf über eine Erfindung verfügen? Keine einfache Frage, wenn die Antwort damit zusammenhängt, ob die Erfindung unter das Arbeitnehmererfindergesetz fällt. Dann kann der Arbeitgeber diese in Anspruch nehmen und für sich verwerten. Über dieses Gesetz und seine Folgen informiert Patentanwalt Dr. Werner Lorenz am 29. November um 18 Uhr im Technologiezentrum Heidenheim.Heidenheim. In Deutschland gilt, dass Arbeitnehmer ihre technische Erfindung unverzüglich ihrem Arbeitgeber schriftlich melden müssen. Der Arbeitgeber kann bei entsprechendem Interesse eine solche Diensterfindung durch Erklärung gegenüber dem Arbeitnehmer in Anspruch nehmen. Der Arbeitnehmer als Erfinder kann im Gegensatz zu einem freien Erfinder also nicht automatisch selbst über seine Erfindung verfügen. Ganz rechtelos ist er dennoch nicht, steht ihm bei Inanspruchnahme durch den Arbeitgeber doch eine angemessene Vergütung zu. Nicht jede durch einen Arbeitnehmer erbrachte Erfindung ist per se eine Arbeitnehmererfindung. Vielmehr muss ein signifikanter Zusammenhang darin bestehen, dass die Erfindung etwas mit dem Aufgabenbereich des Arbeitnehmers im Unternehmen zu tun hat. Genau über diese Abgrenzung und darüber, welche Konsequenzen sich im Rahmen des Arbeitnehmererfindergesetzes – auch in Form von Vergütungen –ergeben, berichtet Patentanwalt Dr. Werner Lorenz.
Bereits seit 2003 informiert das von der WiRO und der Stadt Heidenheim organisierte Ingenia-Forum zu Fragestellungen rund um das Thema Patente. Das nächste Forum findet am Dienstag, 29. November, ab 18 Uhr im neuen Technologiezentrum Heidenheim (Epcos-Areal) statt. Anmeldung unter Telefon (07171) 92753-0.
© Wirtschaft Regional 18.11.2011 16:00
700 Leser
Ist dieser Artikel lesenswert?