Zeiss, ASML und Nikon legen Patentstreit bei

Optik Die jahrelange Auseinandersetzung zwischen den Konzernen endet mit einer Millionenzahlung und einem Lizenzabkommen.
  • Die EUV-Technologie ist für den Unternehmensbereich Halbleitertechnik von Carl Zeiss die Zukunft der Lithografie-Optik. Dafür wird EUV-Licht mit einer Wellenlänge von 13,5 Nanometern genutzt.
    Foto: Zeiss AG

Oberkochen/Tokyo

Der Streit schwelte bereits seit einigen Jahren, nun haben sich Zeiss und der niederländische ASML-Konzern auf der einen Seite sowie Nikon auf der anderen Seite geeinigt: Eine Absichtserklärung beendet alle rechtlichen Streitigkeiten um Patente für Lithografie-Systeme und Digitalkameras bei den jeweiligen Gerichten in Europa, Japan und in den USA. Nikon hatte Zeiss und ASML 2017 auf Verletzung von Patentrechten verklagt, worauf Zeiss und ASML mit einer Gegenklage reagierten.

Für die Einigung zahlen ASML und ZEISS zum einen insgesamt 150 Millionen Euro an Nikon. Zudem haben sich die Parteien auf ein Lizenzabkommen geeinigt, das gegenseitige Lizenzgebühren in Höhe von 0,8 Prozent des Umsatzes von Immersions-Lithografiesystemen beinhalten, die die Konzerne jeweils herstellen. Das Abkommen ist zehn Jahre ab Inkrafttreten der endgültigen Vereinbarung zwischen den Parteien gültig. ASML gehört seit vielen Jahren zu den größten Kunden von Zeiss und ist auch mit einer Minderheitsbeteiligung an der Konzerntochter SMT beteiligt.

Im Frühjahr 2017 hatte Nikon den sogenannten „Patentkrieg“ eröffnet. Der japanische Konzern gehört wie Zeiss zu den größten Fabrikausrüstern der Halbleiterindustrie. Nikon reichte zunächst in Japan, Deutschland und den Niederlanden Klagen gegen ASML und Zeiss ein. Die Japaner sahen insgesamt 15 Patente verletzt. Nikon hatte vor allem die Lithografie-Systeme von ASML im Visier, in denen Technologie (genauer: Verfahrensweisen und Ausrüstung, die in der Herstellung von technischen Bauteilen zum Einsatz kommt) des japanischen Konzerns stecken soll.

Mit den Systemen hatten die Niederländer wiederum allein im Jahr 2016 einen Umsatz von mehr als drei Milliarden Euro erzielt. Das entsprach einerseits drei Viertel des gesamten Erlöses - und bedeutete andererseits, dass ASML den vormals führenden Hersteller solcher Systeme überholt hatte, nämlich Nikon. Einen Monat später, im Mai 2017, schlugen die Niederländer gemeinsam mit Zeiss zurück - und reichten mehrfache Gegenklagen in Japan und später auch den USA ein.

Eine ähnliche Auseinandersetzung gab es zwischen den Parteien schon einmal. Bereits 2001 zog Nikon gegen AMSL vor Gericht, zwei Jahre später wurden die Klagen abgewiesen, ASML gewann. 2004 einigten sich die Konzerne dann auf einen Vergleich samt Austausch von Patenten und einer Zahlung von rund 145 Millionen Euro von ASML/Zeiss an Nikon. Zudem sicherten sich die Parteien gegenseitig zu, sich bis zum Jahr 2009 nicht gegenseitig zu verklagen. Dieses Abkommen lief anschließend jedoch aus, eine Verlängerung scheiterte. Ein neuer Patentkrieg zwischen den Konzernen begann – und endet nun mit einem ähnlichen Abkommen wie vor rund 15 Jahren.

© Wirtschaft Regional 23.01.2019 20:21
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