Wettbewerb soll intensiver werden

Bessere Abstimmung bei Energieprojekten
Bei Energieprojekten wird es in Europa bessere Absprachen zwischen den EU-Ländern geben. Das soll den Wettbewerb beim Strom befördern.Bei Energieprojekten wie dem Bau von Netzen könnte es künftig auf EU-Ebene eine bessere Abstimmung geben. Vertreter der 27 Länder stimmten in Brüssel einer Verordnung zu, die bestimmte Berichtspflichten für Investitionsvorhaben vorsieht.

Experten fordern schon lange ein EU-weit abgestimmtes Vorgehen beim Ausbau der Infrastruktur, um den grenzüberschreitenden Handel anzukurbeln und die Energieversorgung sicherer zu machen. So gibt es immer noch zu wenig Grenzübergänge im Stromnetz, einige Regionen wie das Baltikum sind so gut wie nicht an das europäische Energienetz angeschlossen.

'Wir stellen fest, dass die europäische Infrastruktur Nachholbedarf hat', sagte EU-Energiekommissar Günther Oettinger. Dabei gehe es neben der Versorgungssicherheit und der Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten bei Energieengpässe auch um mehr Energieeffizienz und die nachhaltige Steigerung der erneuerbaren Energieträger im Energiemix. 'Wir wollen wissen, wer investiert wo und in welche Energie. Es geht um die Grundlage von Entscheidungen.'

Die Bundesregierung hatte sich dafür eingesetzt, die Berichtspflichten in einem möglichst engen Rahmen zu halten. 'Das Ziel ist, Informationen über Energieinfrastrukturen zu sammeln und wir achten darauf, dass nicht zusätzlich Informationen über das hinaus gesammelt werden, was ohnehin vorhanden ist', sagte Wirtschafts-Staatssekretär Jochen Homann. Oettinger betonte, er hätte gerne detailliertere Berichtspflichten gehabt.

Derweil hat nach Eon hat auch der Versorger Vattenfall sein deutsches Hochspannungsnetz an Investoren im Ausland verkauft. Die 9700 Kilometer langen Stromtrassen im Osten und Norden der Republik gehen für rund 500 Mio. EUR an den belgischen Betreiber Elia und den australischen Investor Industry Funds Management (IFM). Der Verkauf werde 'keine Auswirkungen auf die Übertragungstarife für Endverbraucher haben', teilten die neuen Eigentümer mit. Beide streben ein langfristiges Engagement an.

Die beiden anderen Stromriesen, RWE und ENBW, wollen ihre Leitungen behalten. Die von der Bundesregierung angestrebte unabhängige Gesellschaft mit einem gesamtdeutschen Netz ist damit vorerst nicht realisierbar. dpa
© Südwest Presse 13.03.2010 07:45
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