Euro-Länder sollen sich selbst helfen können

Ein Europäischer Währungsfonds kann für Finanzminister Wolfgang Schäuble eine Möglichkeit sein, Probleme wie mit Griechenland zu vermeiden.Die Mitgliedsländer des Euro sollten Probleme selbst bewältigen können und nicht auf externe Hilfe angewiesen sein. Das hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bei seinen Überlegungen im Hinterkopf, einen Europäischen Währungsfonds einzurichten. 'Das System muss in der Lage sein, sich selbst zu helfen', sagte sein Sprecher Michael Offer gestern in Berlin. Dabei gehe es um längerfristige Lösungen und nicht um die aktuellen Probleme mit Griechenland: 'Wir müssen aus der Krise lernen.' 'Wir planen keine Konkurrenzsituation zum Internationalen Währungsfonds, aber für die innere Statik der Eurozone brauchen wir eine Institution, die über die Erfahrungen des IWF und über analoge Durchgriffsbefugnisse verfügt', hatte Schäuble seine Überlegungen in einem Interview erläutert. Er werde dazu 'in Kürze' Vorschläge machen. Diese werden nach Angaben von Offer nicht nur in der Koalition, sondern auch mit den Euro-Partnern abgestimmt, insbesondere mit Frankreich.

Der IWF ist als Krisenhelfer bekannt: Die Sonderorganisation der Vereinten Nationen greift ein, wenn Staaten vorübergehende Finanzschwierigkeiten haben oder ihnen gar der Bankrott droht. Er hilft den Mitgliedsländern dann mit kurzfristigen Krediten. Dies ist meist an harte Auflagen geknüpft, etwa an die Sanierung des Staatshaushalts.

Nach Medienberichten sind Schäubles Pläne weit gediehen. Nach Informationen aus EU-Kreisen könnten schon in der nächsten Woche erste Vorentscheidungen fallen. In künftigen Schuldenkrisen könnte es Liquiditätshilfen für Euro-Mitgliedsstaaten geben.

In Brüssel kam der Vorschlag gut an. Bisher galten die Deutschen als größte Bremser bei Nothilfen für wackelnde Euro-Staaten. Die EU-Kommission hofft, dass die Diskussionen innerhalb der Euro-Gruppe bis zum 1. Juli zu Ergebnissen führen. 'Die Idee ist, dass Griechenland sich nicht wiederholen darf und wir unsere wirtschaftspolitische Koordination verstärken müssen', sagte ein Sprecher. dik/dpa/apn
© Südwest Presse 09.03.2010 07:45
707 Leser
Ist dieser Artikel lesenswert?