Obama fordert Steuernachlässe

Präsident legt Jahreswirtschaftsbericht vor
  • US-Präsident Barack Obama macht sich nach wie vor große Sorgen um die Wirtschaft.
Die USA kämpfen um den Aufschwung. Präsident Obama geht davon aus, dass es noch lange dauern wird, bis sich der Arbeitsmarkt stabilisiert.Trotz robusten Wachstums während der nächsten fünf Jahre wird sich nach Ansicht des Weißen Hauses der Arbeitsmarkt deutlich langsamer erholen als die Gesamtwirtschaft und die Arbeitslosenrate frühestens in fünf Jahren das Vorkrisenniveau erreichen. In seinem Wirtschaftsbericht an den Kongress erneuerte US-Präsident Barack Obama seine Aufforderung an den Kongress, zügig ein aus Steuernachlässen und staatlich subventionierten Ausgabenprogrammen bestehendes Beschäftigungsprogramm zu verabschieden, das etwa 100 Mrd. Dollar kosten würde.

Dass nach der schlimmsten Wirtschaftskrise seit 80 Jahren eine Depression abgewendet werden konnte, führt Obama auf das im vergangenen März verabschiedete Konjunkturgesetz sowie die umfassenden staatlichen Eingriffe zur Stabilisierung des Finanzsystems zurück. Diese hätten die Konsumnachfrage belebt und die private Investitionstätigkeit angekurbelt.

Nach einem Rückgang der Wirtschaftsleistung um 1,9 Prozent im Jahr 2008 und 0,5 Prozent im Vorjahr wird das Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2010 um 3 Prozent zulegen und in den beiden darauf folgenden Jahren bei jeweils 4,3 Prozent liegen. Von 2009 bis 2020, so der Konjunkturbericht, wird die Wachstumsrate bei durchschnittlich 2,5 Prozent pro Jahr liegen.

Zwar erwartet die Regierung, dass im laufenden Jahr jeden Monat durchschnittlich 95 000 neue Stellen geschaffen werden. Gleichwohl betonte Obama, dass es nach dem Verlust von 8,4 Mio. Jobs seit Beginn der Rezession noch ein weiter Weg sei, bis sich die Lage am Arbeitsmarkt wieder normalisiert haben wird. Demnach wird im laufenden Jahr die Beschäftigungslosenrate von derzeit 9,7 Prozent auf 10 Prozent steigen.

Im Jahr 2011 wird die Zahl auf 9,2 Prozent, im Folgejahr auf 8,2 Prozent zurückgehen, aber erst 2015 auf knapp unter 6 Prozent fallen.

Wenige Stunden, nachdem Obama die rasche Billigung eines Beschäftigungsprogramms durch den Kongress forderte, legte der Senat einen mit Spannung erwarteten Gesetzesentwurf vor, der große Unterschiede zu der vom Repräsentantenhaus genehmigten Vorlage aufweist. Bis Ende Februar soll ein Kompromiss ausgearbeitet werden, der dann mit Obamas Unterschrift Rechtskraft erlangen würde.
© Südwest Presse 15.02.2010 07:45
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